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Kleingarten und Laube: kein verwertbares Vermögen

Bezieher von Arbeitslosengeld II [Hartz IV] müssen weder ihren Kleingarten kündigen noch ihre Laube verkaufen. Auf Drängen des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde e.V. [BDG] hat Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement diese Regelung zugunsten der Kleingärtner nun ausdrücklich bestätigt. BDG-Präsident Ingo Kleist nannte die Entscheidung "richtig und wichtig. Die besondere soziale Funktion der Kleingärten ist damit erneut bestätigt worden."

 
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10/11/2004 [#] Der Gartennewsletter: Die Gartenwoche im Überblick.

"Bei Kleingärten nach dem Bundeskleingartengesetz wird einschließlich der Lauben davon ausgegangen, dass diese in der Regel nicht zu verwerten sind und damit auch kein zu berücksichtigendes Vermögen darstellen", heißt es wörtlich im Antwortschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit an den BDG. Diese Regelung sei auch in die Durchführungshinweise der Bundesagentur für Arbeit aufgenommen worden, "um die Anwendung in der Praxis sicherzustellen".

Zum BDG gehören 19 Landesverbände mit 15.2oo Kleingärtnervereinen. Insgesamt gibt es in Deutschland derzeit 1.020.ooo Kleingärten. Sie bedecken eine Fläche von 46.64o Hektar und werden von über vier Millionen Menschen intensiv genutzt. Bundesweit sind bis zu 200.ooo Kleingärtnerfamilien von der Arbeitsmarktreform betroffen. "Sie haben nun endlich die Gewissheit, dass sie ihren Garten, der immer auch ein Stück Heimat ist, nicht verlieren", sagte Kleist. "Solche Rückzugsorte brauchen wir, gerade in finanziell schwierigen Zeiten."

Trotz der positiven Entscheidung befürchten viele von der Arbeitsmarktreform betroffene Kleingärtner, dass sie sich ihren Garten nicht mehr leisten können. Kleist appellierte an sie, keine voreiligen Schritte zu unternehmen: "Ein Kleingarten bietet für rund 2o Euro Festkosten im Monat einen Freiraum, ein Feld für sinnvolle Beschäftigung, einen Ort der Erholung für die ganze Familie. Wo bekommt man heute für diesen Betrag etwas Ähnliches geboten?"

 
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